INFORMATIONEN ZUR KLAGE

KLAGE GEGEN DIE MASKEN

Die Klage wurde am 25.08.2020 eingereicht. Die Formulierung könnt ihr selbst hier nachlesen.

Klageschrift        Wird gerade bearbeitet, nicht verfügbar

Anhang 1            Wird gerade bearbeitet, nicht verfügbar

Anhang 2            Wird gerade bearbeitet, nicht verfügbar

Update 1   04.09.2020

Update 2   14.09.2020      Ergänzungsklage

Update 3    08.10.2020     Eilantrag im Rahmen einer Normenkontrollklage am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof 

Update 4    14.10.2020     Antwort an den Bayrischen Verwaltungsgerichtshof.

               

Die Klage am bayrischen Verwaltungsgerichtshof wurde am 16.10.2020 leider ablehnend entschieden. Der Eilantrag vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof wurde inzwischen auch abgelehnt. Ein Großteil des von Daniela Prousa eingesendete Material wurde einfach ignoriert, zudem gab es eine Falschbehauptung in der Begründung.  Die Klage bei diesem Gericht ist bis heute nicht eröffnet worden (Stand 02.12.2021) 

Die Klage an das Bundesverfassungsgericht wurde am 16. Dezember dort eingereicht und am 13. Januar leider ablehnend entschieden. Als Begründung wurde angegeben, die dargestellten Nachteile der Maskenpflicht würden überwiegend in keinem Zusammenhang mit der Maskenpflicht stehen. Ob diese Begründung haltbar ist, kann jeder selbst hier sehen: Klageschrift (Zu den Nachteilen vgl. ab Seite 38 unten, sowie Seite 10 - 13).

Schriftverkehr zur Klage beim Europäischen Gerichtshof für  Menschenrechte:

Eilantrag an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte  (EGMR) von März 2021

Anhang Eilantrag Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte  (EGMR) von März 2021


Beschwerde (Hauptklage) beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte   (Achtung: bitte erst Downloaden und dann nur aus dem Adobe Acrobat Reader zu öffnen.)

Anhang Beschwerde (Hauptklage) beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


Entgegnung an den EGMR im März 2021 nach Ablehnung des Eilantrages (... als offener Brief, da keine Rechtsmittel vor diesem Gericht dagegen gegeben)

Antragsaktualisierung an den EGMR im Juni 2021

Leider wurde der Eilantrag am  23.03.2021 abgelehnt.


Die Hauptklage wurde durch einen Einzelrichter Ende September 2021 als negativ beschieden. Die Begründung: es würde sich aus dem eingesandten Material von 750 Seiten, inklusive aller Vorverfahren, keinerlei Anschein von Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen der Zusatzprotokolle der EMRK ergeben.


Beschwerde bei der UN-Menschenrechtskommission im November 2021 (...mit im Anhang inkludiertem letzten Schreiben an den EGMR von Oktober 2021 und dem offenen Brief an die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte im September 2021) 

Mehr Informationen und Ergebnisse erhaltet Ihr im Corona-Ausschuss vom 22.10.2021.

Daniela Prousa (Stand 02.12.21)

KLAGE GEGEN DAS RKI WEGEN IRREFÜHRENDER DATEN-KOMMUNIKATION

Klageschrift

Das RKI hat inzwischen geantwortet, hier unsere Erwiderung darauf 

Alles weitere HIER, unter Robert-Koch-Institut

Inzwischen hat auch das Oberverwaltungsgericht die RKI-Klage abgelehnt, wegen angeblich fehlender Betroffenheit bzw. fehlender Antragsbefugnis. Auch eine Anhörungsrüge wurde abgelehnt.

Alles Klagematerial gegen das RKI wurde mit der Maskenklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und wird jetzt auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit eingereicht werden.

Dankeschön für die Unterstützung!

Herzlich,

Daniela Prousa (Stand: 02.12.21)